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Stand: 16.04.2012

Wettbewerbsrecht / Internetrecht

Wettbewerbsverstoß - Abmahnung Rechtsanwalt Cojger / Frankfurt wg. Verstoßes gegen Jugendschutzvorschriften auf dem Portal X-Juggler

Derzeit versendet Rechtsanwalt Cojger - nach unserem Umfang im 3-stelligen Bereich - Abmahnungen wg. vorgeblichen Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Anbieter der Plattform: X-Juggler. Auftraggeberin ist die Fet-X GmbH. Den Empfängern der Abmahnung wird vorgeworfen auf dem Portal X-Juggler jugendgefährdende Werke - sprich Pornofilme - anzubieten ohne das sichergestellt wird, dass Minderjährige diese nicht erwerben könnten. Dies sei bei Testkäufen festgestellt worden.

Durch die mangelnden Sicherheitsvorkehrungen würden die Anbieter gegen Strafvorschriften und weiter gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. RA Cojger fordert die Empfänger der Abmahnung - unter kurzer Fristsetzung - auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Weiter wird der Ersatz der Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 15.000 € verlangt und ein pauschaler Schadensersatz von 300,-- € gefordert.

Empfänger der Abmahnung sollten die Forderungen von einem spezialisiertem Rechtsanwalt überprüfen lassen. Es gibt eine Reihe von Ansatzpunkten, die die Berechtigung jedenfalls zweifelhaft erscheinen lassen. Kontaktieren Sie uns zu einem unverbindlichen Erstgespräch!