Stand: 15.08.2012

Urheberrecht / Abmahnung Filesharing

Filesharing - Klagen Waldorf & Frommer, Fareds, Sasse & Partner sowie Zimmmann & Decker

In den letzten Monaten ist festzustellen, dass vermehrt Klagen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing erhoben werden. Es ist zu beobachten, dass weniger außergerichtliche Abmahnschreiben versendet werden und dazu übergegangen wird, die Vielzahl der nicht gezahlten Forderungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen gerichtlich durchzusetzen. Konkret erhalten wir Anfragen von Betroffenen, die gerichtliche Mahnbescheide erhalten haben. Gerichtliche Verfahren werden unter anderem durch die Kanzleien

erhoben. Nach unserer Beobachtung werden in fast allen Fällen zunächst gerichtliche Mahnbescheide beantragt. Ein gewisser Prozentsatz der Betroffenen wird sich dann nicht weiter wehren und an eine Zahlung denken. Diejenigen, die Widerspruch gegen den Mahnbescheid oder Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid einlegen, werden sich dann mit der Sache intensiver auseinandersetzen müssen. Beim Suchen nach aktuellen Entscheidungen zum Thema Filesharing finden sich teilweise aus Sicht von Abgemahnten sehr unerfreuliche Entscheidungen wieder. Jedoch gibt es auch einige Konstellationen, in denen einen Verteidigung erfolgversprechend war. Zentrale Frage ist oft, was ein Betroffener vortragen muss und inwieweit eine sekundäre Darlegungslast der Abgemahnten besteht. Die Anforderungen sind von Fall zu Fall und von Gericht zu Gericht unterschiedlich zu bewerten.

In den meisten uns bekannten Konstellationen haben die Abgemahnten außergerichtlich ein übliches Schreiben erhalten und daraufhin selbst eine Unterlassungserklärung im Internet gesucht und abgegeben, Zahlungen sind nicht erfolgt.

Spätestens wenn die Absicht besteht, sich gegen eine Klage verteidigen zu wollen, sollte über die Mandatierung eines Anwaltes aus dem Bereich Urheberrecht nachgedacht werden.