Markenrecht

Abmahnung Markenrecht / Markenrechtsverletzung

Innerhalb unseres Tätigkeitsfeldes Markenrecht werden wir auch in Fällen von markenrechtlichen Abmahnungen tätig.

Mit der Eintragung einer Marke erlangt der Inhaber der Marke einen weitreichenden Schutz gegen Verletzungen der Marke. So ist er berechtigt die Verwendung der Marke oder einer ähnlichen Kennzeichnung im Geschäftsverkehr abzuwehren. Grundsätzlich besteht die Abwehrbefugnis dann, wenn eine Verwechselungsgefahr besteht. Dies ist bei einem identischen Geschäftsfeld und einer identischen Marke stets gegeben, wird bei nur ähnlichen Marken / Geschäftsfelder jedoch schwieriger zu beurteilen.

Wie auch im Wettbewerbsrecht ist das rechtlichen Instrument der Wahl zunächst eine anwaltliche Abmahnung an den Rechtsverletzer. Hierdurch kann außergerichtlich der Unterlassungsanspruch durchgesetzt werden. Es ist für Markeninhaber sogar in gewissem Umfang notwendig, sich gegen Markenrechtsverletzungen zu wehren. Falls er den unbefugten Gebrauch zu weitgehend zulässt, verwässert sich dadurch das eigenen Markenrecht und die Marke "verliert an Wert".

Eine Marke kann selbstverständlich nicht nur durch andere Marken bzw. Anträge auf Einträge einer Marke verletzt bzw. gefährdet werden, sondern auch durch Geschäftsbezeichnungen und / oder den Verkauf von Produkten.

Neben dem Unterlassungsanspruch stehen dem Verletzten ggfls. auch Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und ggfls. Vernichtung zur Verfügung. Auch für dei Geltendmachung bzw. die Vorbereitung der Geltendmachung der vorgenannten Ansprüche ist eine anwaltliche Abmahnung geeignet.

Wir werden für unsere Klienten sowohl bei der Verteidigung gegen Markenverletzungen als auch im Fall von Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung tätig.


Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung - Beispiele

20.08.2013 - Abmahnung Hoefer & Partner / MAG Instruments Inc wegen Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Verkauf von Schlüsselanhängern auf ebay