Stand: 23.05.2012

Probleme mit Melango.de?

Der Anbieter Melango.de GmbH bietet Geschäftskunden die Möglichkeit, Kontakt zu anderen Geschäftskunden aufzunehmen. Es handelt sich um einen B2B-Makrtplatz. Bei Aufruf der Domain lassen sich interessante Angebote finden. Nähere Informationen können erst mit Anmeldung bei Melango abgerufen werden. Ob mit Anmeldung ein Zahlungsanspruch entsteht, ist längst nicht in jedem Fall zu bejahen. Melango.de GmbH selber verweist auf Rechtsprechung insbesondere des AG Chemnitz, die Zahlungsansprüche im Ergebnis bejaht hat. Auf diese Entscheidungen wird in den Mahnschreiben Bezug genommen. In uns vorgelegten Sachverhalten wurde teilweise auch auf ein angeblich strafrechtlich relevantes Verhalten verwiesen.

Verständlicherweise benennt Melango.de GmbH nicht diverse andere aktuelle Rechtsprechung, die Zahlungsansprüche verneint hat. Wiederholt ist es zu erfolgreichen Klagen von Adressaten gekommen, die eine sogenannte Feststellungsklage gegen Melango.de herausgebracht haben. Wenn Personen sich einem Zahlungsanspruch ausgesetzt sehen, kann durch eine negative Feststellungsklage ausgeurteilt werden, dass die Zahlungsansprüche mangels wirksamer vertraglicher Regelung nicht entstanden sind. Auch existieren Entscheidungen, in denen Melango selbst erfolglos auf Zahlung geklagt hatte.

Interessante Entscheidungen sind in letzter Zeit unter anderem durch die Amtsgerichte Dresden und Detmold ergangen.