Schwerpunkte Markenrecht

Frankfurt, den 20.08.2013

Abmahnung MAG Instruments Inc / Kanzlei Hoefer & Partner - Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch den Verkauf von Schlüsselanhängern auf ebay

Wie der Kollege Heidicker berichtet verfolgt die Kanzlei Hoefer & Partner im Auftrag der MAG Instruments Inc Verletzungen an einer dreidimensionalen Marke durch den Verkauf von Schlüsselanhängern auf der Auktionsplatform ebay.

Hierzu folgende - allgemeine - Informationen:

Eine dreidimensionale Marke - Was ist das?

Neben Wort-/ und/oder Bildmarken gibt es auch andere in der Öffentlichkeit eher unbekannte Marken. So können auch akustische Signale und dreidimensionale Marke angemeldet werden.

In markenrechtlichen Abmahnungen wird in aller Regel die Erstattung von sehr hohen Rechtsanwaltskosten verlangt - Wie kommt das?

Für eine berechtigte Abmahnung kann der Markeninhaber die Erstattung von Rechtsanwaltskosten verlangen, die entstehen, wenn die Kanzlei die Abmahnung versendet. Die Kosten sind deshalb so hoch, weil sich die Höhe der Gebühren nach dem sog. Gegenstandswert / Streitwert richten. Bei Markenrechtsverletzungen liegt der sog. Regelstreitwert bereits bei 50.000,-- €. Daher die hohe Kosten.

Neben der Erstattung von Rechtsanwaltskosten wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Auskunftserteilung verlangt - Wie soll man sich verhalten?

Wenn tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt, stehen dem Markeninhaber verschiedene Ansprüche zu. In der Praxis sehr wichtig: der Unterlassungsanpruch. Dieser kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Es ist von äußerster Wichtigkeit, dass die von der Gegenseite - in der Regel sehr kurze Frist - eingehalten wird. Anderenfalls droht eine einstweilige Verfügung, die mit weiteren Kosten verbunden ist. 

Daneben wird in der Praxis regelmäßig auch ein Auskunftsanspruch geltend gemacht. Dieser ist vorbereitend für etwaige Schadensersatzforderungen und soll weiter dazu diesen, weitere Rechtsverletzungen aufzuspüren.

Falls auch Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung z.B. durch die Kanzlei Hoefer & Partner / MAG Instruments Inc erhalten haben, ist es deshalb ratsam einen spezialsierten Rechtsanwalt zu konsultieren! 

Als u.a. im Markenrecht spezialisierte Kanzlei stehen wir Ihnen zu einem unverbindlichen, telefonischen Erstgespräch mit einem erfahrenen Rechtsanwalt zur Verfügung.