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Gravel Sari
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Unterlassungserklärung - modifizierte Unterlassungserklärung

In der anwaltlichen Abmahnung / Abmahnschreiben werden die Empfänger stets zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Dem Schreiben ist in aller Regel bereits eine solche vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Bei den Adressaten ensteht häufig der Eindruck, es müsste diese Erklärung unterzeichnet und zurückgesendet werden. Ist das so?

Hier kann ganz klar mit "Nein" geantwortet werden! Die rechtliche Situation ist folgende: Wenn tatsächlich ein Verletzung von Urheberrechten etwa durch Filesharing stattgefunden hat, steht dem Rechteinhaber ein Unterlassungsanspruch zu. Der Unterlassungsanspruch kann nur durch die Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung, die die Unterlassungshandlung ausreichend klar definiert, erfüllt werden.

Es besteht jedoch kein Anspruch auf Abgabe einer durch den Rechteinhaber bzw. die Kanzlei vorformulierten Unterlassungserklärung! Es steht dem Verpflichteten frei, eine selbst oder durch einen Rechtsanwalt erstellte Unterlassungserklärung abzugeben.

In der Regel sollte die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht so unterzeichnet werden! In der Praxis begegnen uns häufig Fälle in denen die Erklärung zu weit gefasst ist und daher den Unterzeichner über den eigentlichen Anspruch hinaus verpflichtet! Weiter sind häufig Absätze enhalten mit denen sich der Unterzeichner verpflichtet, den angebotenen Pauschalbetrag zu zahlen.

Im Rahmen von Mandate erstellen wir Ihnen eine abgeänderte - modifzierte - Unterlassungserklärung, die den (möglichen) Anspruch der Gegenseite erfüllt, aber Sie nur soweit verpflichtet, wie es nötig ist.