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Gravel Sari
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Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht setzt einen privaten Rechtsrahmen, der für Kaufleute, Unternehmen wie Personen- und Kapitalgesellschaften und wirtschaftliche Interessenverbände. Es solleein Vorgehen gegen unlautere geschäftliche Handlungen geschaffen werden.

Wettbewerbsrechtliche Vorschriften finden sich im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und in vielen anderen Gesetzen, so zum Beispiel im Markengesetz oder auch im Heilmittelgesetz.

Vorgänge im rein privaten Kreis sind vom Wettbewerbsrecht nicht erfasst. Ansonsten wird der Anwendungsrahmen des Wettbewerbsrechtes weit ausgelegt, so dass die meisten geschäftlichen Handlungen wettbewerbsrechtlich relevant sind.

Aus diesem Grunde müssen beispielsweise Marketingmaßnahmen durch Firmen oder auch durch Freiberufler wie Ärzten genau geprüft werden. Gerade Ärzte und Apotheker müssen berufsrechtliche Vorgaben beachten, deren Nichteinhaltung oft auch einen Wettbewerbsverstoß darstellen.

Im Bereich der Werbung treten immer wieder Probleme auf im Zusammenhang mit sogenannten Koppelungsverboten.

Wir beraten Firmen und Freiberufler zu sämtlichen wettbewerbsrelevanten Fragen rund um Marketingmaßnahmen.

Wettbewerbsrecht im Zusammenhang mit Internet / E-commerce

Gerade der Vertrieb und das Marketing über das Internet bietet große Chancen, bringt aber auch diverse Gefahren eines Verstoßes gegen Wettbewerbsvorschriften mit sich.

Es muss in der anwaltlichen Praxis festgestellt werden, dass die Konkurrenz auf Handelsplattformen wie eBay, Amazon, Quoka, guenstiger etc. groß ist und die Gefahr von Abmahnungen und sonstigen wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen droht. Bevor Angebote für solche Vertriebswege oder aber auch für google-shopping freigeschaltet werden, lohnt sich eine genaue Prüfung der eigenen Angebote und des eigenen Internetshops.

Gerade beim Anbieten in Produktbereichen mit starkem Wettbewerb (Handy, Kleidung, Elektroartikel etc.) kann der Weg über einen Internetvertrieb sonst schnell zum Alptraum werden.

Zentraler Punkt ist die Beachtung des wettbewerbsrechtlichen Verbotes "Vorsprung durch Rechtsbruch". Damit soll also beachtet werden, dass gesetzliche Vorgaben eingehalten werden. Die Mitbewerber haben im Rahmen einer Selbstregulierung die Möglichkeit, beispielsweise durch Abmahnungen die Einhaltung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften zu wahren. Hauptsächlich geht es in diesem Bereich darum, ein unrichtiges oder fehlendes Impressum zu rügen. Im Online-Handel sind weiter komplizierte Vorgaben zu fehlenden oder falschen Widerrufsbelehrungen zu beachten.

Thema für gewerbliche Anbieter ist weiter die Einhaltung der Preisangabenverordnung. Bei der PAngV handelt es sich um einer Verbraucherschutzanordnung. Zweck ist, Verbraucher vollständig und zutreffend zu informieren. Zu beachten ist insbesondere, bei für Verbraucher einsehbaren Angeboten immer die Endpreise anzugeben, also den Kaufpreis inklusive der Umsatzsteuer.